Wie funktioniert die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren
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Homburger Landstraße — 66 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.
- Orangefarbene Bänke10.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zu gefährliches Fahren auf Bürgersteigen in Bonames09.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Gassitütenspender am Fahrrad-/Fußweg Homburger Landstraße / gegenüber Hilgenfeld09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Homburger Landstraße per E-MailBegründung
Beide Eigentümer haben der Veröffentlichung der Daten zugestimmt. Es ist erforderlich an konkreten Beispielen zu sehen, ob es hier eine unterschiedliche und benachteiligende Gebührenrechnung gibt. Bei dem einen handelt es sich um ein Einfamilienhaus, bei dem anderen um ein Mehrfamilienhaus. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 10 am 11.01.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 667/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Inhalt
Antrag vom 20.12.2004, OF 667/10
Betreff:
Wie funktioniert die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zur Vorbereitung der Erläuterung der Reinigungssatzung und der Gebührenbescheide an zwei Beispielen zu berechnen, wie hoch die Straßenreinigungsgebühren früher und nun nach der neuen Satzung sind – und zwar an dem Beispiel "Homburger Landstraße 204“ und "Seulberger Straße 45“.
Begründung:
Beide Eigentümer haben der Veröffentlichung der Daten zugestimmt. Es ist erforderlich an konkreten Beispielen zu sehen, ob es hier eine unterschiedliche und benachteiligende Gebührenrechnung gibt. Bei dem einen handelt es sich um ein Einfamilienhaus, bei dem anderen um ein Mehrfamilienhaus.
Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Dezember 2004 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.