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Geplante Umrüstung von Gaslaternen in der Justinianstraße am Holzhausenpark

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

in der Justinianstraße am Holzhausenpark Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu berichten, 1. welche Kosten der Stadt und ihren direkten und indirekten Beteiligungsgesellschaften für die geplante Umrüstung von Gaslaternen auf stromgespeiste LED-Technik in der Justinianstraße im Rahmen einer "Pilotstrecke" pro Gaslaterne bis zu deren Betriebsbereitschaft unter Einbeziehung von Kosten - der Beschaffung und Montage von LED - Leuchtmitteln, und - Tiefbauarbeiten und sonstigen Bauarbeiten zum Rückbau der Gasanschlüsse sowie Herstellung der Stromanschlüsse, und - des Anschlusses der Stromversorgung von Laternen an ein vorhandenes Netz einschließlich der Beschaffung und Montage von Transformatoren und sonstigen elektrischen Ausrüstungen. 2. wieviele Gaslaternen in der Justinianstraße und der unmittbaren Umgebung Bestandteil des Projektes "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlaternen und in den Kostenangaben zu Ziffer 1 berücksichtigt sind. Begründung: Wie von der Stadtverwaltung zu erfahren war, senke die "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlatenen in der Justinianstraße die Kosten für die Beleuchtung auf 25 Euro pro Laterne im Jahr. Sonstige Angaben wurden nicht gemacht.

Inhalt

Antrag vom 01.09.2011, OF 65/3

Betreff: Geplante Umrüstung von Gaslaternen in der Justinianstraße am Holzhausenpark Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu berichten, 1. welche Kosten der Stadt und ihren direkten und indirekten Beteiligungsgesellschaften für die geplante Umrüstung von Gaslaternen auf stromgespeiste LED-Technik in der Justinianstraße im Rahmen einer "Pilotstrecke" pro Gaslaterne bis zu deren Betriebsbereitschaft unter Einbeziehung von Kosten - der Beschaffung und Montage von LED - Leuchtmitteln, und - Tiefbauarbeiten und sonstigen Bauarbeiten zum Rückbau der Gasanschlüsse sowie Herstellung der Stromanschlüsse, und - des Anschlusses der Stromversorgung von Laternen an ein vorhandenes Netz einschließlich der Beschaffung und Montage von Transformatoren und sonstigen elektrischen Ausrüstungen. 2. wieviele Gaslaternen in der Justinianstraße und der unmittbaren Umgebung Bestandteil des Projektes "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlaternen und in den Kostenangaben zu Ziffer 1 berücksichtigt sind.

Begründung: Wie von der Stadtverwaltung zu erfahren war, senke die "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlatenen in der Justinianstraße die Kosten für die Beleuchtung auf 25 Euro pro Laterne im Jahr. Sonstige Angaben wurden nicht gemacht.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 2011 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.09.2011 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 4 · 15.09.2011
TO II, TOP 2
Abgelehnt
Die Vorlage OF 65/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
CDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und LINKE. gegen CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung