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Verkehrsplanung an der Friedberger Warte

Vorlagentyp: OFCDU
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Dem Ortsbeirat liegen über die künftige Verkehrsplanungen (in Zeitungsberichten bereits erwähnt) keine aktuellen Informationen vor. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2005, OF 663/4 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 01.02.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 641/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 4 am 01.03.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 641/4 wird so lange zurückgestellt, bis die in der Stellungnahme vom 10.01.2005, ST 22, angekündigte Beteiligung des Ortsbeirates im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 4 am 19.04.2005, TO I, TOP 7 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 641/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 663/4 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 663/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. CDU, PDS und REP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 13.01.2005, OF 641/4

Betreff:

Verkehrsplanung an der Friedberger Warte

Der Magistrat wird gebeten für die geplante Straßenbahnführung von der Rohrbachstraße (OBR 3) zur Preungesheimer Beule und im Bereich Friedberger Warte und A 661 die Planungsunterlagen dem OBR 4 vorzulegen. Ebenso bittet der Ortsbeirat über Erläuterungen der Zu- und Abfahrten der Neubaugebiete Betts und Atterberry.

Begründung:

Dem Ortsbeirat liegen über die künftige Verkehrsplanungen (in Zeitungsberichten bereits erwähnt) keine aktuellen Informationen vor.

Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 08.03.2005, OF 663/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2005 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.04.2005 im OBR 4 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 641/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 01.03.2005
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 641/4 wird so lange zurückgestellt, bis die in der Stellungnahme vom 10.01.2005, ST 22, angekündigte Beteiligung des Ortsbeirates im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens stattgefunden hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 7
Erledigt
1. Die Vorlage OF 641/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 663/4 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 663/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUPDSREP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, PDS und REP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

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