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Verkehrsspiegel auf der Leuchte

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Aufgrund der parkenden Fahrzeuge auf dem Seitenstreifen wird beim Ausfahren des Parkplatzes die Sicht erheblich eingeschränkt. Die Fahrzeugführer sind gezwungen, sehr weit in die Leuchte hineinzufahren und gefährden dadurch nicht nur den herankommenden Verkehr, sondern auch sich selbst. Gerade in diesem Bereich wird in der Regel die Geschwindigkeit nicht eingehalten. Um hier Unfälle zu verhindern, ist es angebracht, einen Verkehrsspiegel anzubringen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 16 am 01.11.2005, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 640/16 wird bis zum Abschluss der Bauarbeiten am Schwimmbad zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.10.2005, OF 640/16

Betreff:

Verkehrsspiegel auf der Leuchte

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Ausfahrt vom Parkplatz am Schwimmbad auf der gegenüberliegenden Straßenseite, Höhe Haus-Nr. 159, einen Verkehrsspiegel anzubringen.

Begründung:

Aufgrund der parkenden Fahrzeuge auf dem Seitenstreifen wird beim Ausfahren des Parkplatzes die Sicht erheblich eingeschränkt. Die Fahrzeugführer sind gezwungen, sehr weit in die Leuchte hineinzufahren und gefährden dadurch nicht nur den herankommenden Verkehr, sondern auch sich selbst. Gerade in diesem Bereich wird in der Regel die Geschwindigkeit nicht eingehalten. Um hier Unfälle zu verhindern, ist es angebracht, einen Verkehrsspiegel anzubringen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Oktober 2005 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 46 · 01.11.2005
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 640/16 wird bis zum Abschluss der Bauarbeiten am Schwimmbad zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung