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Was wird aus dem ehemaligen Betriebshof in der Obermainanlage?

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Das Gelände des ehemaligen Betriebshofes wird seit ca. einem Jahr nicht mehr durch die Werkstatt Frankfurt genutzt. Das Gelände ist durch einen Zaun gesichert, der an mehreren Stellen nicht mehr seinen Zweck erfüllt. Um weiteren "Umtriebigkeiten" in der unmittelbaren Nähe eines Kinderspielplatzes Einhalt zu gebieten, ist es erforderlich diese Fläche einer sinnvollen Nutzung zuzuführen Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 01.07.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 639/1 wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2003, TO I, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 963 2003 Die Vorlage OF 639/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 10.06.2003, OF 639/1

Betreff:

Was wird aus dem ehemaligen Betriebshof in der Obermainanlage?

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten den Magistrat zu fragen:

  1. Welche zukünftige Verwendung ist für den ehemaligen Betriebshof in der Obermainanlage vorgesehen?
  2. Was steht einer zukünftigen Nutzung als Spielfläche für Kinder im Wege?
  3. Was wird unternommen, um die derzeitige widerrechtliche Nutzung des Geländes durch Drogendealer und Obdachlose zu unterbinden bis eine Entscheidung getroffen wird?

Begründung:

Das Gelände des ehemaligen Betriebshofes wird seit ca. einem Jahr nicht mehr durch die Werkstatt Frankfurt genutzt. Das Gelände ist durch einen Zaun gesichert, der an mehreren Stellen nicht mehr seinen Zweck erfüllt. Um weiteren "Umtriebigkeiten" in der unmittelbaren Nähe eines Kinderspielplatzes Einhalt zu gebieten, ist es erforderlich diese Fläche einer sinnvollen Nutzung zuzuführen

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juni 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.09.2003 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 01.07.2003
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 639/1 wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 23 · 02.09.2003
TO I, TOP 3
Angenommen
Auskunftsersuchen V 963 2003 Die Vorlage OF 639/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung