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Beachtung der Verkehrsregeln der Busfahrer der Linie 28 in Bonames

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Wortlaut der Betroffenen: „Es gibt einige Busfahrer, die die Verkehrsregeln nicht kennen oder keine Zahlen lesen können. Es ist nämlich im gesamten Bereich von Bonames und Kalbach ein Tempolimit von 30 km/h vorgeschrieben. Leider halten sich nicht alle Busfahrer daran und rauschen mit deutlich mehr als 30 km/h – nachdem sie von der Fleckenbühlstraße in den Unteren Kalbacher Weg einbiegen – in Richtung Kalbacher Haltestelle. Achten kein rechts vor links… Dies ist besonders in den frühen Morgen- und Abendstunden verstärkt zu hören und auch zu spüren, denn dann wackelt das ganze Haus. In umgekehrter Richtung (also von Kalbach kommend) ist es genau ähnlich. Den einen oder anderen Riss in den Wänden haben wir auch schon entdeckt, wobei man wohl nicht direkt nachweisen kann, ob dies alles davon kommt.“

Inhalt

Antrag vom 01.10.2008, OF 637/10

Betreff:

Beachtung der Verkehrsregeln der Busfahrer der Linie 28 in Bonames

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge darauf Einfluss nehmen, dass der Busverkehr der Linie 28 in Frankfurt Bonames von Harheim nach Kalbach die Verkehrsregeln sowie das Tempolimit 30 km/h einhält.

Begründung:

Wortlaut der Betroffenen: "Es gibt einige Busfahrer, die die Verkehrsregeln nicht kennen oder keine Zahlen lesen können. Es ist nämlich im gesamten Bereich von Bonames und Kalbach ein Tempolimit von 30 km/h vorgeschrieben. Leider halten sich nicht alle Busfahrer daran und rauschen mit deutlich mehr als 30 km/h – nachdem sie von der Fleckenbühlstraße in den Unteren Kalbacher Weg einbiegen – in Richtung Kalbacher Haltestelle. Achten kein rechts vor links… Dies ist besonders in den frühen Morgen- und Abendstunden verstärkt zu hören und auch zu spüren, denn dann wackelt das ganze Haus. In umgekehrter Richtung (also von Kalbach kommend) ist es genau ähnlich. Den einen oder anderen Riss in den Wänden haben wir auch schon entdeckt, wobei man wohl nicht direkt nachweisen kann, ob dies alles davon kommt.“

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Oktober 2008 brachte LINKE. im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.10.2008 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 27 · 21.10.2008
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 637/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD

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Ortsbeiratssitzung