Versetzung eines Parkplatzes in der Gangstraße
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Die Anregung eines Anwohners erscheint sinnvoll, da nur so eine zufrieden stellende Reinigung des Fußweges im Winter gewährleistet werden kann und zum anderen die Einsichtmöglichkeit in die Kreuzung deutlich verbessert wird. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 16 am 01.11.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 636/16 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, und GRÜNE gegen SPD, WBE, FDP und fwf (= Annahme) bei Nichtteilnahme Fraktionslos
Inhalt
Antrag vom 17.10.2005, OF 636/16
Betreff:
Versetzung eines Parkplatzes in der Gangstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird aufgefordert,
das Parken vor Hausnummer 11 bis zur Kreuzung durch Stellen eines Blumenkübels unmöglich zu machen. Statt dessen kann durch Wegnahme eines der beiden Blumenkübel vor Hausnummer 18 und gegebenenfalls Tausch des verbleibenden Blumenkübels durch einen weniger voluminösen Betonkübel in der gleichen Straße dort ein Parkplatz geschaffen werden.
Begründung:
Die Anregung eines Anwohners erscheint sinnvoll, da nur so eine zufrieden stellende Reinigung des Fußweges im Winter gewährleistet werden kann und zum anderen die Einsichtmöglichkeit in die Kreuzung deutlich verbessert wird.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Oktober 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.11.2005 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, und GRÜNE gegen SPD, WBE, FDP und fwf (= Annahme) bei Nichtteilnahme Fraktionslos