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Dem erhöhten Bedarf an Müllentsorgung rund um das so genannte Khasana-Gelände entsprechen!

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der rege Busverkehr rund um das sogenannte Khasana-Gelände führt dazu, dass eine große Anzahl Reisender dort täglich ein- und aussteigt. Reiseproviant wird entweder nach Reiseende beim Verlassen des Busses oder vor Reiseantritt während der Wartezeit entsorgt. Die bisher dort vorhandenen Möglichkeiten der Müllentsorgung reichen jedoch offensichtlich nicht aus. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2003, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 620/1 wird auf Wunsch der CDU- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 1 am 01.07.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 620/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 03.05.2003, OF 620/1

Betreff:

Dem erhöhten Bedarf an Müllentsorgung rund um das so genannte Khasana-Gelände entsprechen!

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert,

dem zur Zeit bestehenden Bild chronisch überquellenden Müllbehältern und Gehwege und Grünflächen verschmutzenden Verpackungsmaterialien Einhalt zu gebieten. Dazu sind - insbesondere Entlang der Stuttgarter Straße und am Familie-Jürges-Platz - die bereits bestehenden Müllbehälter mit höherer Frequenz zu leeren und / oder weitere Behälter aufzustellen.

Begründung:

Der rege Busverkehr rund um das sogenannte Khasana-Gelände führt dazu, dass eine große Anzahl Reisender dort täglich ein- und aussteigt. Reiseproviant wird entweder nach Reiseende beim Verlassen des Busses oder vor Reiseantritt während der Wartezeit entsorgt. Die bisher dort vorhandenen Möglichkeiten der Müllentsorgung reichen jedoch offensichtlich nicht aus.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Mai 2003 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 620/1 wird auf Wunsch der CDU- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 22 · 01.07.2003
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 620/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung