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Verlegung der Rollschuhbahn

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung

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Inhalt

Antrag vom 13.09.2004, OF 618/10

Betreff:

Verlegung der Rollschuhbahn

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

die entsprechenden Ämter anzuweisen, die Verlegung der Rollschuhbahn, nach

Bonames, zurückzustellen und in die weitere Diskussion die Argumente des

Vereines, sowie der Bürgerinnen und Bürger mit zu bedenken. Auch ist

nochmals die Frage nach anderen Standorten anzuklären.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 28.09.2004, OF 630/10 Zuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. September 2004 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.09.2004 im OBR 10 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 33 · 28.09.2004
TO I, TOP 6
Erledigt
Anregung OA 1714 2004 1. Die Vorlage OF 618/10 wird durch die Annahme der Vorlage OFD 630/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 630/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext durch die folgenden Ziffern 9. und 10. ergänzt wird: "9. Werden die gesetzlichen Umweltrichtlinien einschließlich EU-Recht beachtet? 10. Die Änderungen durch die Ausweisung der Landschaftsschutzzone 2 in Landschaftsschutzzone 1 sind dem Ortsbeirat vor Entscheid vorzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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