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Reinigungsarbeiten durch die FES sonntags in der Schweizer Straße/Ecke Metzlerstraße

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Die FES reinigt mit Kehrmaschinen sonntags ab 8 Uhr morgens die Schweizerstraße / Metzlerstraße, was gerade in der warmen Jahreszeit eine nicht hinnehmbare Belästigung für die Anwohner darstellt, da sie ein Ausschlafen bei offenem Fenster unmöglich macht. Hinzu kommt, dass die Anwohner auch schon samstags kaum die Möglichkeit haben, auszuschlafen, da ab 5 Uhr morgens die Andienung des Flohmarktes beginnt. Die von der FES gebrachte Begründung, man müsse sonntags bereits so früh die Straße reinigen, damit die Kirchgänger eine saubere Straße vorfänden, erscheint fadenscheinig, da sich in näherer Umgebung überhaupt keine Kirche befindet.

Inhalt

Antrag vom 25.08.2008, OF 617/5

Betreff:

Reinigungsarbeiten durch die FES sonntags in der Schweizer Straße/Ecke Metzlerstraße

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf zu veranlassen, dass die FES in dem Gebiet Schweitzerstraße / Metzlerstraße sonntags keine Reinigungsarbeiten vor 11 Uhr vormittags durchführt.

Begründung:

Die FES reinigt mit Kehrmaschinen sonntags ab 8 Uhr morgens die Schweizerstraße / Metzlerstraße, was gerade in der warmen Jahreszeit eine nicht hinnehmbare Belästigung für die Anwohner darstellt, da sie ein Ausschlafen bei offenem Fenster unmöglich macht.

Hinzu kommt, dass die Anwohner auch schon samstags kaum die Möglichkeit haben, auszuschlafen, da ab 5 Uhr morgens die Andienung des Flohmarktes beginnt.

Die von der FES gebrachte Begründung, man müsse sonntags bereits so früh die Straße reinigen, damit die Kirchgänger eine saubere Straße vorfänden, erscheint fadenscheinig, da sich in näherer Umgebung überhaupt keine Kirche befindet.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. August 2008 brachte CDU im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.09.2008 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 26 · 12.09.2008
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage OF 617/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

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Ortsbeiratssitzung