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Straßenreinigung im Bereich Eckenheim

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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OBR-Fraktionsantrag vom 28.12.1992, OF 612 /10

Betreff: Straßenreinigung im Bereich Eckenheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im genannten Ortsbereich die Straßenreinigungs- und Kehrarbeiten entsprechend den jeweiligen Reinigungsklassen und den dafür von den Bürgern entrichteten Reinigungsgebühren ausführen zu lassen. Dazu gehört auch die Reinigung (Kehren) der Abflußrinnen und Entleeren (Säubern) der Sinkkästen. Auf den jeweiligen Parkseiten - zum Beispiel Engelthalerstraße südliche Seite, desgleichen Barchfeldstraße - muß die Reinigung mit Handarbeit vorgenommen werden. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Dezember 1992 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 10
Sitzung 38 · 19.01.1993
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 10
Sitzung 39 · 16.02.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung