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Zukunft der Spielplätze in Westhausen II

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Sitzungen
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Inhalt

Antrag vom 26.09.2004, OF 597/7

Betreff:

Zukunft der Spielplätze in Westhausen II

In einem Brief vom 23. Januar 2004, in dem es um mögliche Schließungen von Spielplätzen in Frankfurt geht, wandte sich die Umweltdezernentin Jutta Ebeling an alle Ortsbeiräte. Hintergrund ist die bekannt angespannte Haushaltssituation der Stadt. Dazu kommen veränderte Ansprüche sowie erhöhte Sicherheitsnormen wie die verschärfte EU-Norm an die Spielplätze, die dazu führen, dass zahlreiche Spielgeräte, die dem Sicherheitsstandard nicht mehr entsprechen, abmontiert und gegebenenfalls ersetzt werden müssen. Die Ortsbeiräte wurden gebeten worden, bis zum 31.03.04 Stellung zu nehmen, ob sie die vorgeschlagenen Standorte für die Auflösungen von Spielplätzen für sinnvoll erachten oder ablehnen.

Für den Ortsbezirk 7 wurden zwei Standorte vorgeschlagen. Der Standort Am Fischstein konnte in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat, dem zuständigen Kinder- und Jugendbeauftragten für Hausen sowie den Anwohner/Innen der Peter-Zenger-Straße erhalten werden.

Des weiteren wurde der Spielplatz Egestraße/Kollwitzstraße in Westhausen zur Auflösung vorgeschlagen. In diesem Zusammenhang wurde bekannt, dass auch weitere Spielplätze in Westhausen zur Disposition stehen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte daraufhin den Antrag "Zukunft der Spielplätzein Westhausen" (OF 520/7) zur Ortsbeiratssitzung am 9. 03.04 gestellt, der vom Ortsbeirat 7 so beschlossen wurde. Geändert wurde in dem Antrag lediglich - auf Intervention des zuständigen Stadtbezirksvorstehers von Westhausen, Herrn Roland Sautner (SPD), der Termin einer vorgesehenen Ortsbegehung vom März auf einen Sommertermin.

Am 8. Juli 2004 fand diese Ortsbegehung der Spielplätze statt. Bedauerlicherweise nahmen als Vertreter des Ortsbeirates 7 nur der Ortsvorsteher des OBR Herr Sondag sowie der Antragssteller, Herr Jourdan teil; als Vertreter des Grünflächenamtes Herr Alt und Frau Eckhoff. Wieso dieser Termin auf so wenig Resonanz stieß, ist weiterhin unklar. Klar dagegen ist, dass weiterhin Diskussionsbedarf, gerade auch mit den betroffen Anwohner/Innen, besteht.

Der Ortsbeirat möge daher beschließen:

Der Ortsvorsteher möge zeitnah einen weiteren Ortstermin in Westhausen sowie ein Runden Tisch (möglicher Veranstaltungsort: Bürgertreff Westhausen) anberaumen, um in Zusammenarbeit mit den Bewohner/Innen, Vertreter/Innen des Grünflächenamtes und Vertreter/Innen des Ortsbeirates, über die Zukunft der Spielplätze in Westhausen zu diskutieren und Lösungsmöglichkeiten für einen Erhalt zu finden. Hierbei wäre es auch hilfreich, Vertreter/Innen des "SPATZ-Projektes" einzuladen, dass Unterstützung bei der Eigeninitiative von Eltern in Bezug auf die Neu- und Umgestaltung von Spielplätzen bietet.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. September 2004 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 597/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 597/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 597/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung