Halteverbotsschilder in der Wildenbruchstraße
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OBR-Fraktionsantrag vom 15.06.1994, OF 594 /9
Betreff: Halteverbotsschilder in der Wildenbruchstraße Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 1994 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu Ziffer 1: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu Ziffer 3 aus OF 631/9: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu Ziffer 3 aus OF 594/9: Einstimmige Annahme zu Ziffer 4: Einstimmige Annahme Begründung: Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme