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Radverkehrswege in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFfwf
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 13.06.2005, OF 592/16

Betreff:

Radverkehrswege in Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert

  1. in der Victor-Slotosch-Straße bessere Voraussetzung für den Radverkehr herzustellen und die Einfahrt zum Minimal-Parkplatz so abzusenken, dass auch Radfahrer sie problemlos benutzen können.
  2. dafür Sorge zu tragen, dass der im Schulwegplan für RadfahrerInnen empfohlene Radweg entlang der Vilbeler Landstraße Richtung Fechenheim durch die FES regelmäßig gereinigt und in den Winterdienst einbezogen wird.

Antragstellende Fraktion: fwfBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juni 2005 brachte fwf im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.09.2005 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 43 · 28.06.2005
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 592/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 592/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDFDP
Ablehnung:
GrüneWBE
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 4 SPD und FDP gegen GRÜNE, WBE und fwf (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung