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Schneebeseitigungen vor öffentlichen Grundstücken

Vorlagentyp: OFFreie_Wähler
1 Sitzung
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Begründung

Der lange Winter hat deutlich gemacht, mit welcher Qualität Bürgersteige vom Schnee beseitigt werden, beispielsweise In der Römerstadt alter Friedhof gegenüber dem Bunker, am Bunker selbst und vor der Dependance des Gartenamts, In der Römerstadt 21; die ehemaligen Baracken bei In der Römerstadt 210, um nur wenige Beispiele zu geben.

Inhalt

Antrag vom 25.02.2010, OF 590/8

Betreff:

Schneebeseitigungen vor öffentlichen Grundstücken

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat eine Liste der Grundstücke zukommen zu lassen, die in öffentlicher Hand sind und für die er privatrechtliche Verträge über den Winterdienst an Bürgersteigen abgeschlossen hat. Es wird gebeten auch die Telefonnummer für jedes dieser Grundstücke anzugeben, damit Ortsbeiräte, Stadtbezirksvorsteher oder jeder andere unmittelbar einen fehlenden oder unzulänglichen Winterdienst anmahnen kann.
  2. Ferner ist der Winterdienst an Straßenübergängen, vor allem in Bogenbereichen so auszuführen, daß keine Schneehügel in der Gosse verbleiben.
  3. Auch für brachliegende Grundstücke, z.B. Am Stockborn Ecke Am Alten Schloß, wie aber auch andere auf Dauer privat nicht vorgenommenen Schneereinigungen sollte für Beschwerden eine zentrale Telefonnummer bekannt sein.

Begründung:

Der lange Winter hat deutlich gemacht, mit welcher Qualität Bürgersteige vom Schnee beseitigt werden, beispielsweise In der Römerstadt alter Friedhof gegenüber dem Bunker, am Bunker selbst und vor der Dependance des Gartenamts, In der Römerstadt 21; die ehemaligen Baracken bei In der Römerstadt 210, um nur wenige Beispiele zu geben.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2010 brachte Freie_Wähler im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 40 · 11.03.2010
TO I, TOP 21
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 590/8 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung