Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße
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Mierendorffstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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Neues zu Mierendorffstraße per E-MailInhalt
Antrag vom 07.10.2002, OF 585/9
Betreff:
Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße
Vorgang:
V 396 OBR 9; ST 533/02
Die Anfrage V 396 vom 07.02.2002 wurde bisher nur mit der vorläufigen Stellungnahme ST 533 vom 28.03.2002 wie folgt beantwortet: "Wegen noch nicht abgeschlossener Ämterabstimmung konnte die Anfrage im Rahmen der geschäftsordnungsmäßigen Frist nicht abschließend bearbeitet werden."
Zwischenzeitlich liegt der Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 629, vor, der vom Ortsbeirat 9 am 15.08.2002 zur Kenntnis genommen wurde.
Nach Vorlage dieses Berichtes müsste es eigentlich möglich sein, die vorläufige ST 533 vom 28.03.2002 mit einer abschließenden Stellungnahme zu versehen.
Der Ortsbeirat 9 möchte rechtzeitig vor einer neuen Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung in der Lage sein, zu den Vorschlägen Stellung zu nehmen. Nach wie vor ist der Ortsbeirat 9 der Meinung, dass ein Radweg nicht direkt an der Anne-Frank-Schule vorbei geführt werden sollte.
Wir fragen daher den Magistrat:
Wann kann der Ortsbeirat 9 mit einer abschließenden Beantwortung seiner Fragen (V396) rechnen?
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Oktober 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.10.2002 im OBR 9 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme