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Wieder Bäume und Bänke vor dem Gerichtsgebäude auf der Zeil

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
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Begründung

Es ist nur schwer nachvollziehbar, dass in dem Bereich vor dem Gerichtsgebäude auf der Zeil, wo ausreichend Patz vorhanden ist, Bäume und eventuell einige Bänke störend sein sollen und/oder ein Sicherheitsrisiko darstellen könnten. Gerade weil der Bereich der oberen Zeil auf der Nordseite, auch nach dem Umbau des Gerichtsgebäudes kein städtebauliches Kleinod darstellt, ist es erforderlich jede Möglichkeit zu nutzen, um dort eine gewisse Aufenthaltsqualität zu schaffen. . . . Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 1 am 11.03.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 579/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2003, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 579/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 24.02.2003, OF 579/1

Betreff:

Wieder Bäume und Bänke vor dem Gerichtsgebäude auf der Zeil

Vorgang:

B 634/98

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

das Grünflächenamt und ggf das Straßenbauamt anzuweisen, die Fläche vor dem Gerichtsgebäude auf der Zeil wieder so herzurichten wie vor Beginn der Umbauarbeiten. Die Kosten sind dem Verursacher, also dem Justizministerium, zu tragen.

In der Rückfrage beim Grünflächenamt, warum die wegen der Umbauarbeiten gefällten Bäume in dem o.a. Bereich nicht nachgepflanzt werden, wurde auf den Bericht B 634 vom 11.09.1998 verwiesen. (als Anlage beigefügt) In diesem Bericht werden den Sicherheitsbelangen den stadtgestalterischen Aspekten auf Wunsch des Landgerichtspräsidenten Vorrang eingeräumt. Irreführend dabei ist, dass mit keinem Wort die Bäume auf der Zeil erwähnt sind, sondern nur von dem Straßenzug Kurt-Schumacher-Straße/ Konrad-Adenauer-Straße berichtet wird. Auf diesen Bereich bezog sich auch die Anfrage der SPD-Fraktion A 195 vom 12.02.1998

Begründung:

Es ist nur schwer nachvollziehbar, dass in dem Bereich vor dem Gerichtsgebäude auf der Zeil, wo ausreichend Patz vorhanden ist, Bäume und eventuell einige Bänke störend sein sollen und/oder ein Sicherheitsrisiko darstellen könnten. Gerade weil der Bereich der oberen Zeil auf der Nordseite, auch nach dem Umbau des Gerichtsgebäudes kein städtebauliches Kleinod darstellt, ist es erforderlich jede Möglichkeit zu nutzen, um dort eine gewisse Aufenthaltsqualität zu schaffen. .

.

.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Februar 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 579/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 579/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung