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Ortsbeiräte
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Papierlosen Ortsbeirat als neuen Standard etablieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die papierlose Zustellung von Sitzungsunterlagen im Ortsbeirat als neuen Standard zu etablieren. Dies soll die Effizienz und Nachhaltigkeit der Arbeit im Ortsbeirat erhöhen und Ressourcen einsparen. Die Mitglieder sollen über die Möglichkeit der papierlosen Zusammenarbeit informiert werden.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Derzeit ist die postalische Zustellung von Sitzungsunterlagen an die Mitglieder der Ortsbeiräte und der Stadtverordnetenversammlung Standard. Der Magistrat wird gebeten, fortan die papierlose Zustellung der Sitzungsunterlagen als neuen Standard zu etablieren. Die postalische Zustellung der Sitzungsunterlagen soll weiterhin, auf ausdrücklichen Wunsch der Mitglieder, möglich sein. Um die Mitglieder der Ortsbeiräte und der Stadtverordnetenversammlung über diese Änderung zu informieren, soll eine Mail an alle gewählten Mitglieder verschickt werden, welche mindestens die folgenden Informationen enthalten sollte: - Die Sitzungseinladung mit allen zugehörigen Dokumenten kann in PARLIS unter "Tagesordnungen" - "Download von Tagesordnungen mit Vorlagen" als ZIP-Ordner heruntergeladen und anschließend entpackt werden. - Um die Sitzungsunterlagen weiterhin postalisch zu erhalten, genügt eine formlose Mail an den/die Schriftführer/in des jeweiligen Ortsbeirates (Angabe der Mailadresse). - Für die nicht-öffentlichen Unterlagen ist eine Zugangsberechtigung erforderlich. Das Antragsformular hierfür lässt sich über das Onlineportal für Mitglieder herunterladen: https://www.stvv.frankfurt.de/dokumente/OBR/index.html Das Passwort zum Öffnen dieser Seite ist den Mitgliedern bereits postalisch zugegangen. - Um regelmäßig und automatisch über die veröffentlichte Tagesordnung der nächsten Sitzung informiert zu werden, kann der Versand der Tagesordnung per Email hier abonniert werden: https://www.stvv.frankfurt.de/parlis2/abo.html

Begründung

Derzeit ist vielen Mitgliedern der Ortsbeiräte und der Stadtverordnetenversammlung die Möglichkeit der papierlosen Zusammenarbeit nicht bekannt. Dies ist insbesondere bei erstmalig gewählten Mitgliedern der Fall. Darüber hinaus fällt die menschliche Tendenz, bei der "Standardeinstellung" zu bleiben, ins Gewicht. Indem der Magistrat die papierlose Zusammenarbeit zum neuen Standard macht, kann die Arbeit im Ortsbeirat bzw. in der Stadtverordnetenversammlung nachhaltiger und effizienter gestaltet werden. Durch einen möglichst papierlosen Ortsbeirat können Ressourcen und Kosten eingespart werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Mai 2021 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2021 im OBR 2 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage OF 57/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage OF 57/2 wird als Auftrag an den Ortsvorsteher beschlossen, sich in der Angelegenheit an die Stadtverordnetenvorsteherin zu wenden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung