Parksituation in der Straße .Am Hessenborn.
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Seit Jahrzehnten haben sich die Anwohner auf der sehr engen Straße mit Fußgängern, vorbei fahrenden und parkenden Autos arrangiert. Seit einigen Wochen wird nun plötzlich das Parken auf dem Bürgersteig (Parken auf der Straße ist wegen der Enge unmöglich) mit Strafzetteln geahndet.
Inhalt
Antrag vom 22.01.2010, OF 565/16
Betreff:
Parksituation in der Straße "Am Hessenborn"
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortvorsteher wird beauftragt, mit einem Vertreter des Straßenverkehrsamtes
einen Ortstermin zwecks Klärung der Parksituation in o.g. Straße anzuberaumen.
Begründung:
Seit Jahrzehnten haben sich die Anwohner auf der sehr engen Straße mit
Fußgängern, vorbei fahrenden und parkenden Autos arrangiert. Seit einigen Wochen
wird nun plötzlich das Parken auf dem Bürgersteig (Parken auf der Straße ist wegen
der Enge unmöglich) mit Strafzetteln geahndet.
Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Januar 2010 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.