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Tiefgarage .Am Hollgraben. 23 und 25 hier: Verwaltungsverfahren - Nachricht vom 21.06.2004

Vorlagentyp: OFWBE
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Begründung

In der Tiefgarage sollten die Stellplätze für die bereits genutzten Wohneinheiten Am Hollgraben 23 und 25 sein. Der Eingang ist aber immer noch verfüllt. Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 16 am 01.03.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 561/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen 3 SPD (=Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD und 1 Enthaltung Fraktionslos

Inhalt

Antrag vom 14.02.2005, OF 561/16

Betreff:

Tiefgarage "Am Hollgraben" 23 und 25 hier: Verwaltungsverfahren - Nachricht vom 21.06.2004

Der Ortbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten die Bauaufsicht ( Amt 63 ) schriftlich zu bitten dem OBR 16 den Stand des Vewaltungsverfahrens schriftlich mitzuteilen.

Begründung:

In der Tiefgarage sollten die Stellplätze für die bereits genutzten Wohneinheiten Am Hollgraben 23 und 25 sein. Der Eingang ist aber immer noch verfüllt.

Antragstellende Fraktion: WBEBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Februar 2005 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 40 · 01.03.2005
TO I, TOP 17
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 561/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen 3 SPD (=Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD und 1 Enthaltung Fraktionslos

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung