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Tempo 30 auf Grundnetzstraßen vor Kindergärten und Krankenhäusern hier: Wilhelm-Epstein-Straße zwischen Ginnheimer Stadtweg und Ginnheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 557 /9

Betreff: Tempo 30 auf Grundnetzstraßen vor Kindergärten und Krankenhäusern hier: Wilhelm-Epstein-Straße zwischen Ginnheimer Stadtweg und Ginnheimer Landstraße Vorgang: Schriftverkehr Amt 61 und Oberbürgermeister vom Juli 1987 bis Dezember 1988 mit Anwohnerinnen und Anwohnern der Wilhelm-Epstein-Straße Anregung des Ortsbeirates 9 vom 08.12.1988, OA 4176 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.1989, § 7519 Stellungnahmen des Amtes 61.C 12 vom 05.10.1989 und 26.04.1990 Öffentliche Vorstellung von Gestaltungsplänen im Herbst 1990 Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 vom 01.11.1990, EA 87 Stellungnahme des Dezernats Bau vom 18.04.1991 Schreiben der Ortsvorsteherin vom 28.05.1991 an das Straßenbauamt Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 von 09/91, EA 72 (v.V) Anregung des Ortsbeirates 9 vom 10.09.1992, OA 4876 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1992, § 10930 Stellungnahme des Ordnungsamts, 32.3.11, vom 27.01.1993 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Wilhelm-Epstein-Straße, etwa zwischen Hausnummer 93 und Einmündung Ginnheimer Landstraße, Tempo 30 anzuordnen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 9
Sitzung 12 · 26.05.1994
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 13 · 30.06.1994
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Protokollerklärung: Dieser Beschluß wird dem Ortsbeirat 2 zur Kenntnis gegeben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Protokollerklärung: Dieser Beschluß wird dem Ortsbeirat 2 zur Kenntnis gegeben.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung