Tempo 30 auf Grundnetzstraßen vor Kindergärten und Krankenhäusern hier: Wilhelm-Epstein-Straße zwischen Ginnheimer Stadtweg und Ginnheimer Landstraße
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Wilhelm-Epstein-Straße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Neues zu Wilhelm-Epstein-Straße per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 557 /9
Betreff: Tempo 30 auf Grundnetzstraßen vor Kindergärten und Krankenhäusern hier: Wilhelm-Epstein-Straße zwischen Ginnheimer Stadtweg und Ginnheimer Landstraße Vorgang: Schriftverkehr Amt 61 und Oberbürgermeister vom Juli 1987 bis Dezember 1988 mit Anwohnerinnen und Anwohnern der Wilhelm-Epstein-Straße Anregung des Ortsbeirates 9 vom 08.12.1988, OA 4176 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.1989, § 7519 Stellungnahmen des Amtes 61.C 12 vom 05.10.1989 und 26.04.1990 Öffentliche Vorstellung von Gestaltungsplänen im Herbst 1990 Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 vom 01.11.1990, EA 87 Stellungnahme des Dezernats Bau vom 18.04.1991 Schreiben der Ortsvorsteherin vom 28.05.1991 an das Straßenbauamt Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 von 09/91, EA 72 (v.V) Anregung des Ortsbeirates 9 vom 10.09.1992, OA 4876 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1992, § 10930 Stellungnahme des Ordnungsamts, 32.3.11, vom 27.01.1993 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Wilhelm-Epstein-Straße, etwa zwischen Hausnummer 93 und Einmündung Ginnheimer Landstraße, Tempo 30 anzuordnen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Mai 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Protokollerklärung: Dieser Beschluß wird dem Ortsbeirat 2 zur Kenntnis gegeben.