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Entfernen von Hakenkreuzschmierereien

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 05.09.2001, OF 55/15

Betreff:

Entfernen von Hakenkreuzschmierereien

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, sich mit dem zuständigen Amt in Verbindung zu setzen und das Entfernen rechtsradikaler Schmierereien von öffentlichen Gebäuden in Nieder-Eschbach zu veranlassen. Solche Krakeleien finden sich z. B. auf der Transformatorenstadion auf dem Fußweg neben dem Kinderspielplatz in der Albert-Einstein-Straße.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 2001 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.09.2001 im OBR 15 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 4 · 21.09.2001
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage OF 55/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF und F.D.P.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung