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Ortsbeiräte
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Poller auf Höhe der hälftigen Straße An den Drei Hohen, etwa bei der Hausnummer 33

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung des Aufstellens eines versenkbaren Pollers in der Straße An den Drei Hohen, um die Durchfahrt zu verhindern. Dies soll durch die Anbringung von Schildern und Pollern geschehen, um die Straße klar zu kennzeichnen. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Verkehrssicherheit.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Aufstellen eines versenkbaren Pollers in Höhe der Hausnummer 33 und der Schilder Sackgasse an beiden Enden der Straße möglich ist.

Begründung

Durch die Anbringung von Schildern und Pollern wird die Straße eindeutig gekennzeichnet und wird somit nicht mehr als Durchfahrt benutzt. Feuerwehr, Kranken- und Rettungswagen, ebenso Müllabfuhr, bekommen wie bei der Schranke am Gravensteiner Platz einen Transponder zum Versenken des Pollers zwecks Durchfahrt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Juni 2021 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2021 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 55/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPAfD
Ablehnung:
GrüneCDU
Enthaltung:
LinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FDP und AfD gegen GRÜNE und CDU (= Annahme); LINKE. und fraktionslos (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung