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Ortsbeiräte
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Rettungswege im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Ortsvorsteher zu beauftragen, einen Vertreter der Branddirektion einzuladen, um über Rettungswege und -plätze im Ortsbezirk zu informieren. Dies soll die Sicherheit und Zugänglichkeit im Notfall verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Vertreter der Branddirektion in den Ortsbeirat einzuladen, um über Rettungswege und -plätze im Ortsbezirk zu informieren.

Begründung

erfolgt mündlich, soweit erforderlich

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Mai 2023 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.06.2023 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 21 · 01.06.2023
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage OF 547/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen 1 SPD (= Ablehnung); GRÜNE und BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung