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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat wird gebeten, ein Schild gegen Rassismus vor jeder Sitzung zu platzieren, um ein Zeichen gegen Diskriminierung und Intoleranz zu setzen. Dies soll die Position der Stadt Frankfurt und des Ortsbeirats gegen Rassismus sichtbar machen.

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Antrag

Die Ortsvorsteherin wird gebeten vor jeder Ortsbeiratssitzung für die Dauer der Beratung ein entsprechendes Schild (Größe A4, laminiertes Papier reicht) im Eingangsbereich zu platzieren, wenn nicht die jeweilige Tagungsstätte bereits über ein solches verfügt.

Begründung

Die Stadt Frankfurt und dieser Ortsbeirat positionieren sich deutlich gegen jegliche Form von Rassismus. Diese Position sollte nicht nur dem alltäglichen Handeln sämtlicher Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zugrunde liegen, sondern sie sollte auch für die Besucherinnen und Besucher der Ortsbeiratssitzungen deutlich sichtbar sein. Durch Teilnahme an der Kampagne "Respekt! - kein Platz für Rassismus" kann der Ortsbeirat dieses mit vernachlässigbar geringen finanziellen Mitteln erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Februar 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.03.2020 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Die Vorlage OF 545/12 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. mit der Maßgabe beschlossen, dass das von der Initiative entworfene Schild ohne den Zusatz "www.respekt.tv" erstellt und ausgehängt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung