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Tempolimit am Deutschherrenufer vor Schule und Jugendherberge

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Ausweisung einer Tempo 30-Zone am Deutschherrenufer, um die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen vor Schulen und Jugendherbergen zu erhöhen. Dies wird als notwendig erachtet, um Unfälle zu vermeiden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Bereich am Deutschherrenufer zwischen alter Brücke und Ignaz-Bubis-Brücke, insbesondere zwischen Haus der Jugend und Bergiusschule als Tempo 30-Zone auszuweisen und Aufpflasterungen einzurichten.

Begründung

Begründung

In diesem Bereich vor der Jugendherberge und der Bergius Schule ist die Bundesstraße 43 dreispurig und sehr gut ausgebaut. Das lädt zum Rasen ein. Daher fordern wir nicht nur Tempo 30, sondern auch entsprechende Aufpflasterungen, damit das Tempolimit auch eingehalten wird. In der Jugendherberge wohnen geflüchtete Familien mit kleinen Kindern und Gruppen von Kindern und Jugendlichen. Vor Schulen sollte grundsätzlich Tempo 30 gelten. Die Stadt ist hier dringend gefordert tätig zu werden, bevor ein Unglück passiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. September 2022 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.10.2022 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 14 · 07.10.2022
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage OF 544/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung