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Spielbereich Martin-Luther-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die KT 3 wünscht sich als "Außengelände" zum Spielen eine Umgestaltung des genannten Areals. Der Ortsbeirat befürwortet die zu diesem Zweck notwendige Umwidmung des Grünflächenbereichs zur (hundefreien) Spielwiese, die Schaffung einer neuen Spiellandschaft unter Einbeziehung aller interessierten Nutzer und Initiativen und die genannte Sicherungsmaßnahme zum gefahrlosen Überqueren der Martin-Luther-Straße gegenüber der KT 3. Anlage 1 (ca. 50 KB) Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 3 am 09.10.2003, TO I, TOP 8 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 540/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 541/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 6 Die Vorlage OF 540/3 wird zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2443 2003
  6. Die Vorlage OF 540/3 wird mit folgenden Maßgaben beschlossen: - Absatz
    • e)der Vorlage OF 540/3 wird durch folgende Formulierung ersetzt: "Mit der Koordination der Umgestaltung des Spielbereiches gemäß Skizze im Anhang ist das Grünflächenamt zu beauftragen, das seinerseits das Kinderbüro und den Verein Discorso mit dem SPATZ-Programm sowie die KT 3 und die verschiedenen engagierten Anwohnerinitiativen einbindet." - Die Vorlage wird um folgenden Absatz
    • f)(neu) ergänzt: "Die endgültigen Pläne sind vor Beginn der Umgestaltungsmaßnahme dem Ortsbeirat 3 vorzulegen."
  7. Die Vorlage OF 541/3 wird durch die Annahme der geänderten Vorlage OF 540/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  8. GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung) zu
  9. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.09.2003, OF 541/3

Betreff:

Spielbereich Martin-Luther-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten:

1. zur Schaffung eines Spielbereichs auf dem Areal zwischen rechtem und linkem Fahrstreifen der Martin-Luther-Straße und zwischen Rohrbachstraße und Böttgerstraße die dortige Wiese zur Spielwiese umzuwidmen,

mit der Koordination der Umgestaltung dieses Areals zum Spielbereich gemäß beiliegender Anlage das Grünflächenamt zu beauftragen, das seinerseits das Kinderbüro und den Verein Discorso mit dem Spatz-Programm, sowie die KT 3 und die verschiedenen engagierten Anwohner-Initiativen einbindet,

3. den gesamten Bereich als hundefrei zu deklarieren und mit Hundekot-Tütenspendern zu versehen,

4. zur sicheren Straßenüberquerung zwischen KT 3 und Spielbereich einen Kap (in die Fahrbahn hineinragenden Bürgersteigbereich) gegenüber der Feuerwehreinfahrt einzurichten, wie er auch in der Comeniusstraße am Eingang zum Günthersburpark vereinbart wurde,

5. die endgültigen Pläne vor Beginn der Umgestaltung des Areals dem Ortsbeirat vorzulegen.

Begründung:

Die KT 3 wünscht sich als "Außengelände" zum Spielen eine Umgestaltung des genannten Areals. Der Ortsbeirat befürwortet die zu diesem Zweck notwendige Umwidmung des Grünflächenbereichs zur (hundefreien) Spielwiese, die Schaffung einer neuen Spiellandschaft unter Einbeziehung aller interessierten Nutzer und Initiativen und die genannte Sicherungsmaßnahme zum gefahrlosen Überqueren der Martin-Luther-Straße gegenüber der KT 3.

Anlage 1 (ca. 50 KB) Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. September 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.11.2003 im OBR 3 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage OF 540/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 541/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 13.11.2003
TO I, TOP 6
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 2443 2003 1. Die Vorlage OF 540/3 wird mit folgenden Maßgaben beschlossen: - Absatz e) der Vorlage OF 540/3 wird durch folgende Formulierung ersetzt: "Mit der Koordination der Umgestaltung des Spielbereiches gemäß Skizze im Anhang ist das Grünflächenamt zu beauftragen, das seinerseits das Kinderbüro und den Verein Discorso mit dem SPATZ-Programm sowie die KT 3 und die verschiedenen engagierten Anwohnerinitiativen einbindet." - Die Vorlage wird um folgenden Absatz f) (neu) ergänzt: "Die endgültigen Pläne sind vor Beginn der Umgestaltungsmaßnahme dem Ortsbeirat 3 vorzulegen." 2. Die Vorlage OF 541/3 wird durch die Annahme der geänderten Vorlage OF 540/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

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