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Radverkehrsführung im Sossenheimer Weg

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Weg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Pläne zur Errichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer auf dem Sossenheimer Weg zwischen Bahnübergang und Kurmainzer Straße so umzusetzen, wie sie vom Amt in der Ortsbeiratssitzung am 17.04.2012 vo rgestellt wurden.

Inhalt

Antrag vom 30.10.2012, OF 538/6

Betreff: Radverkehrsführung im Sossenheimer Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Pläne zur Errichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer auf dem Sossenheimer Weg zwischen Bahnübergang und Kurmainzer Straße so umzusetzen, wie sie vom Amt in der Ortsbeiratssitzung am 17.04.2012 vo rgestellt wurden.Hauptvorlage: Antrag vom 20.04.2012, OF 389/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2012 brachten SPD, GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.10.2012 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OF 538/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 389/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 537/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 538/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDULinkeREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU, LINKE. und REP (= Annahme) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 3. CDU, LINKE. und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

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