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Hausnummern an allen Gebäuden im Ortsbezirk 9 gemäß der Frankfurter Hausnummern-Satzung

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, sich darum zu bemühen, dass grundsätzlich von allen Gebäudeeigentümern jeweils die festgelegte Hausnummer in der vorgeschriebenen Form (blau emailliertes Eisenblechschild mit weißen Ziffern oder abweichende Schilder, die den gleichen Zweck voll erfüllen) angebracht wird. Am sinnvollsten erscheint dem Ortsbeirat dabei ein Einwirken auf das Bewusstsein der Zielpersonen. Erläuterung und Begründung: Als Beispiele seien hier fehlende Nummernschilder an der Eschersheimer Landstraße nur vom Dornbusch bis Straßenende genannt: a) ungerade Nummern – 291 (oder Anschrift Am Dornbusch 2), 381, 405, 523 (Aral-Tankstelle), 535; b) gerade Nummern - 246, lk292, 302, 312, 330 oder 332 (Shell-Tankstelle), 390, 506, 520. Die angegebenen Nummern sind aus Rückschluss auf die Nummern daneben stehender Gebäude gebildet. Ähnlich verhält es sich in vielen anderen Straßen. Es mag Briefträger gelingen, die schon eine gewisse Zeit in einem bestimmten Bezirk tätig sind, Post auch zuzustellen, wenn an Gebäuden die Hausnummern fehlen. Ungleich anders verhält es sich für Polizei, Feuerwehr, Krankentransporte, Rettungsdienste. Da kann es – im Extremfall – zu einer Frage von Leben und Tod werden. Den Antragstellern ist es bekannt, dass normalerweise in jedem Einzelfall Akteneinsicht und damit ein zeitraubender und kostenintensiver Prozess erforderlich ist. Deshalb wird vorgeschlagen, auf andere probate Mittel zurückzugreifen, z. B. Tageszeitungen zu bitten, das Thema aufzugreifen, das Amtsblatt zu nutzen (der Empfängerkreis ist allerdings relativ klein, der Leserkreis noch viel kleiner), evtl. Handzettel zu verteilen.

Inhalt

Antrag vom 24.10.2007, OF 532/9

Betreff:

Hausnummern an allen Gebäuden im Ortsbezirk 9 gemäß der Frankfurter Hausnummern-Satzung

Der Magistrat wird gebeten, sich darum zu bemühen, dass grundsätzlich von allen Gebäudeeigentümern jeweils die festgelegte Hausnummer in der vorgeschriebenen Form (blau emailliertes Eisenblechschild mit weißen Ziffern oder abweichende Schilder, die den gleichen Zweck voll erfüllen) angebracht wird. Am sinnvollsten erscheint dem Ortsbeirat dabei ein Einwirken auf das Bewusstsein der Zielpersonen.

Erläuterung und

Begründung: Als Beispiele seien hier fehlende Nummernschilder an der Eschersheimer Landstraße nur vom Dornbusch bis Straßenende genannt:

a) ungerade Nummern – 291 (oder Anschrift Am Dornbusch 2), 381, 405, 523 (Aral-Tankstelle), 535;

b) gerade Nummern - 246, lk292, 302, 312, 330 oder 332 (Shell-Tankstelle), 390, 506, 520.

Die angegebenen Nummern sind aus Rückschluss auf die Nummern daneben stehender Gebäude gebildet. Ähnlich verhält es sich in vielen anderen Straßen.

Es mag Briefträger gelingen, die schon eine gewisse Zeit in einem bestimmten Bezirk tätig sind, Post auch zuzustellen, wenn an Gebäuden die Hausnummern fehlen. Ungleich anders verhält es sich für Polizei, Feuerwehr, Krankentransporte, Rettungsdienste. Da kann es – im Extremfall – zu einer Frage von Leben und Tod werden.

Den Antragstellern ist es bekannt, dass normalerweise in jedem Einzelfall Akteneinsicht und damit ein zeitraubender und kostenintensiver Prozess erforderlich ist. Deshalb wird vorgeschlagen, auf andere probate Mittel zurückzugreifen, z. B. Tageszeitungen zu bitten, das Thema aufzugreifen, das Amtsblatt zu nutzen (der Empfängerkreis ist allerdings relativ klein, der Leserkreis noch viel kleiner), evtl. Handzettel zu verteilen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 2007 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.11.2007 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 16 · 08.11.2007
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage OF 532/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und LINKE. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung