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Außengastronomie in der Schäfergasse

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Außengastronomie trägt in nicht unerheblicher Weise zur Belebung der Innenstadt bei und an den zusätzlichen Einnahmen kann die Stadtkasse über Mieten und Steuern partizipieren. Wichtiger wäre jedoch die größere Zufriedenheit von Besuchern der Stadt.

Inhalt

Antrag vom 07.06.2009, OF 528/1

Betreff:

Außengastronomie in der Schäfergasse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob

es möglich ist – analog zum Vorgehen in der Töngesgasse –

in der Schäfergasse es den Wirten zu ermöglichen, im Sommer

ein gastronomisches Angebot im öffentlichen Straßenraum

anzubieten.

Begründung:

Außengastronomie trägt in nicht unerheblicher Weise zur

Belebung der Innenstadt bei und an den zusätzlichen Einnahmen

kann die Stadtkasse über Mieten und Steuern partizipieren.

Wichtiger wäre jedoch die größere Zufriedenheit

von Besuchern der Stadt.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Juni 2009 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.06.2009 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 35 · 23.06.2009
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage OF 528/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung