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Geschwindigkeitsmessungen in der Nußzeil

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
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Inhalt

Antrag vom 12.08.2002, OF 527/9

Betreff:

Geschwindigkeitsmessungen in der Nußzeil

Anwohner der Straße Nußzeil haben davon Kenntnis gegeben, dass diese in einer Tempo-30-Zone liegende Straße immer öfter zu schnell befahren wird. Auch würde oft mißachtet, dass in der Tempo-30-Zone "rechts vor links" gilt.

Seit wenigen Tagen ist bekannt, dass in der Nußzeil - und hier insbesondere für den Teil zwischen den Straßen Am Lindenbaum und Im Wörth, der im Zweirichtungsverkehr befahren wird - in der Zeit vom Februar 2001 bis Dezember 2001 an 21 Meßstellen Radarmessungen durchgeführt wurden und bei 2727 erfaßten Fahrzeugen 570 Verwarnungen und 15 Anzeigen erfolgten. Die gemessenen Höchstgeschwindigkeiten lagen in der Tempo-30-Zone zwischen 50 und 72 km/h. An zwei Meßtagen wurden Verstöße von 58,3 % und 49 % festgestellt.

Am 18.07.2002 und 01.08.2002 fanden zwei weitere Messungen statt. Hier wurden 148 Fahrzeuge erfaßt und "nur" 33,7 % bzw. 25,4 % Verstöße registriert und 45 Verwarnungen erteilt.

Wir fragen daher den Magistrat:

Befindet sich die Straße Nußzeil auch künftig im regelmäßigen Meßprogramm? Wenn ja: Können die Ergebnisse zumindest halbjährlich mitgeteilt werden? Wenn nein: Kann eine Aufnahme in( das regelmäßige Meßprogramm erfolgen?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. August 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage OF 496/9 wird für erledigt erklärt. 2. Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrünePDS
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und PDS gegen SPD und FDP (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 1534 2002 1. Die Vorlage OF 527/9 wurde unter Hinweis auf OF 532/9 durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 532/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der zweiten Zeile des Vorspanns die Prozentzahlen der verwarnten Fahrer in 58% beziehungsweise 54% geändert und im Tenor nach dem Wort "Nußzeil" die Worte "zwischen den Straßen Hinter den Ulmen und Im Wörth" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. Annahme bei einer Enthaltung CDU

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