Parkregelung .Im Kirschenwäldchen. (.Im Kirschenstück.) im Anschluss .Am Hollgraben.
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Antrag vom 17.10.2004, OF 522/16
Betreff:
Parkregelung "Im Kirschenwäldchen" ("Im Kirschenstück") im Anschluss "Am Hollgraben"
Der Ortsvorsteher wird beauftragt bei Herrn Schöttler, Leiter der Straßenverkehrsbehörde, zu beantragen, daß die Verfügung vom 15.09.2004 (Anlage) zurückgezogen wird damit der Eigentümer ungehindert sein Grundstück wieder betreten kann und nicht durch die "neue Parkmarkierung" sich zwischen den parkenden Autos und Baumbestand durchschlängeln muss.
Ferner wird der Ortsvorsteher gebeten beim Leiter der Straßenverkehrsbehörde anzufragen, ob seine Mitteilung vom 24.10.2001 (Anlage) weiterhin Gültigkeit hat, da die damalige Regelung seiner Meinung nach der Intention des Bebauungsplans entsprach.
Anlage 1 (ca. 312 KB) Antragstellende Fraktion: WBEBeratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Oktober 2004 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und GRÜNE