Ortsbegehung im Neubaugebiet .Hinter den Obergärten.
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Das Neubaugebiet „Hinter den Obergärten“ ist nun fast vollständig erschlossen und bewohnt. Von den Anwohner/innen wurden Anregungen zur Verkehrsführung unterbreitet, die jedoch vorab mit den zuständigen Ämtern besprochen werden sollten. Es erscheint daher erforderlich, sowohl mit den zuständigen Ämtern als auch mit den Anwohner/innen vor Ort Ihre Anregungen bei einer Begehung zu erörtern. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 16 am 02.11.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 520/16 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und WBE gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung fwf
Inhalt
Antrag vom 19.10.2004, OF 520/16
Betreff:
Ortsbegehung im Neubaugebiet "Hinter den Obergärten"
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Ortsvorsteher wird gebeten,
die zuständigen Ämter für eine Ortsbegehung im o.g. Gebiet einzuladen, um mit ihnen die Verkehrsführung zu besprechen. Zu diesem Termin sollen gleichzeitig auch die Anwohner eingeladen werden.
Begründung:
Das Neubaugebiet "Hinter den Obergärten“ ist nun fast vollständig erschlossen und bewohnt. Von den Anwohner/innen wurden Anregungen zur Verkehrsführung unterbreitet, die jedoch vorab mit den zuständigen Ämtern besprochen werden sollten.
Es erscheint daher erforderlich, sowohl mit den zuständigen Ämtern als auch mit den Anwohner/innen vor Ort Ihre Anregungen bei einer Begehung zu erörtern.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Oktober 2004 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2004 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und WBE gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung fwf