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Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Schelmenweg auf die Straße .Landgraben.

Vorlagentyp: OFWir Bergen-Enkheimer
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Inhalt

Antrag vom 31.12.2000, OF 512/16

Betreff:

Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Schelmenweg auf die Straße "Landgraben"

Vorgang:

OM 1841 OBR 16 Stellungnahme des Magistrats vom 06.11.2000

Tenor:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird beauftragt, mit dem Dezernat IV bzw. Ordnungs.amt einen Ortstermin zu vereinbaren, damit die für den OBR 16 unverständliche nicht nachvollziehbare Stellungnahme des Magistrats Vorort geklärt werden kann.

Antragstellende Fraktion: Wir Bergen- EnkheimerZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Dezember 2000 brachte Wir Bergen-Enkheimer im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 36 · 16.01.2001
TO I, TOP 30
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 512/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung