Bau einer Kita im Standardbau in der Victor-Slotosch-Straße
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Nach dem Nichterfüllen des Vertrages zwischen der Stadt Frankfurt und dem Bauträger in der Victor-Slotosch-Straße wäre dies ein Ausgleich für Bergen-Enkheim. In der Victor-Slotosch-Straße fand und findet eine rege Bautätigkeit statt, somit ist das Verlangen des OBR 16 berechtigt. Die fehlenden Betreuungsplätze müssen in dieser Begründung nicht noch einmal dargelegt werden.
Inhalt
Antrag vom 06.09.2009, OF 511/16
Betreff:
Bau einer Kita im Standardbau in der Victor-Slotosch-Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dass eine der 30 neuen und bis 2013 benötigten Kindertagesstätten in Frankfurt im Standardbau in Bergen-Enkheim in der Victor-Slotosch-Straße gebaut wird.
Begründung:
Nach dem Nichterfüllen des Vertrages zwischen der Stadt Frankfurt und dem Bauträger in der Victor-Slotosch-Straße wäre dies ein Ausgleich für Bergen-Enkheim. In der Victor-Slotosch-Straße fand und findet eine rege Bautätigkeit statt, somit ist das Verlangen des OBR 16 berechtigt. Die fehlenden Betreuungsplätze müssen in dieser Begründung nicht noch einmal dargelegt werden.
Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. September 2009 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2009 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, WBE, fwf und FDP (= Annahme)