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"Stiller" Bombenalarm im Industriehof

Vorlagentyp: OFREP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Industriehof Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Gab es vor ca. 2 Wochen einen Bombenfund im Industriehof?
  2. Wurden weitere Bomben gefunden?
  3. Warum wurden die Anwohner nicht informiert?
  4. Wurden die Bomben vor Ort entschärft?
  5. Bestand zu irgendeinem Zeitpunkt eine Gefährdung der Bevölkerung?
  6. Werden noch weitere Bomben im gesamten Industriehof , z.B. Spielplatz , vermutet? Begründung: Auf dem Baustellengelände Lötzener Straße wurden lt. Augenzeugen Fliegerbomben gefunden und anscheinend auch ohne Sicherheitsvorkehrungen entschärft.

Inhalt

Antrag vom 01.09.2011, OF 51/7

Betreff: "Stiller" Bombenalarm im Industriehof Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Gab es vor ca. 2 Wochen einen Bombenfund im Industriehof?
  2. Wurden weitere Bomben gefunden?
  3. Warum wurden die Anwohner nicht informiert?
  4. Wurden die Bomben vor Ort entschärft?
  5. Bestand zu irgendeinem Zeitpunkt eine Gefährdung der Bevölkerung?
  6. Werden noch weitere Bomben im gesamten Industriehof , z.B. Spielplatz , vermutet? Begründung: Auf dem Baustellengelände Lötzener Straße wurden lt. Augenzeugen Fliegerbomben gefunden und anscheinend auch ohne Sicherheitsvorkehrungen entschärft.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 2011 brachte REP im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.09.2011 im OBR 7 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 5 · 06.09.2011
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage OF 51/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFarbechteFreie Wähler
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FARBECHTE und FREIE WÄHLER gegen FDP und REP (= Annahme)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung