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Ortstermin in der Notübernachtungsstätte Ostpark

Vorlagentyp: OFSPD
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Begründung

Nach den öffentlichen Diskussionen in den vergangenen Monaten und vor dem Hintergrund des Magistratsberichts B 271 vom 24.4.2009 möchte sich der Ortbeirat vor Ort und im Dialog mit der Einrichtung über die Lage informieren.

Inhalt

Antrag vom 10.05.2009, OF 507/4

Betreff:

Ortstermin in der Notübernachtungsstätte Ostpark

Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, mit dem Frankfurter Verein für soziale Heimstätten als Träger der Notübernachtungsstätte Ostpark einen Orttermin zu vereinbaren, um den Ortbeirat über die aktuelle Situation und geplante Veränderungen der Einrichtung zu informieren.

Begründung:

Nach den öffentlichen Diskussionen in den vergangenen Monaten und vor dem Hintergrund des Magistratsberichts B 271 vom 24.4.2009 möchte sich der Ortbeirat vor Ort und im Dialog mit der Einrichtung über die Lage informieren.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.05.2009 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO I, TOP 13
Angenommen
Die Vorlage OF 507/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung