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Einladung eines Referenten für zivile Verteidigung / Geheim- und Sabotageschutz

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Einladung eines Referenten zur Aufklärung über zivile Verteidigungsmaßnahmen im Katastrophenfall. Dies soll die Bürger über die neue Stabsstelle informieren und zur Eigenvorsorge anregen.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Ortsvorsteher, einen Vertreter oder Referenten der städtischen Stabsstelle Gesamtkoordination zivile Verteidigung / Geheim- und Sabotageschutz einzuladen. Er möge über eventuelle Schutzmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger im Katastrophenfall berichten. Ebenso sollten die Möglichkeiten zur Beratung zur Eigeninitiative und -vorsorge vorgestellt werden.

Begründung

Der Ortsbeirat könnte auf diese Weise die Bürgerinnen und Bürger von Kalbach-Riedberg auf die neue Stabsstelle aufmerksam machen und zur Aufklärung und Sensibilisierung beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. August 2026 brachte CDU im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.08.2026 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 3 · 21.08.2026
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage OF 50/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung