Falsche Platzierung von Verkehrsschildern in der Altebornstraße
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Mit seinem Schreiben vom 12.12.2005 an das Ordnungsamt weist der Ortsvorsteher des Ortsbeirat 11 auf den Missstand der falschen Anbringung der Verbotsschilder (absolutes Halteverbot) hin. Allerdings wurde bis heute der Missstand noch nicht behoben. Größere Fahrzeuge (z. B. der FES) können die künstlich geschaffene Engstelle weiterhin nicht passieren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 11 am 12.06.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 5/11 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Inhalt
Antrag vom 07.05.2006, OF 5/11
Betreff:
Falsche Platzierung von Verkehrsschildern in der Altebornstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann die – im Zuge der Einführung des versetzten Parkens - falsch platzierten Verkehrsschilder in der Altebornstraße an die korrekten Stellen versetzt werden?
Begründung:
Mit seinem Schreiben vom 12.12.2005 an das Ordnungsamt weist der Ortsvorsteher des Ortsbeirat 11 auf den Missstand der falschen Anbringung der Verbotsschilder (absolutes Halteverbot) hin. Allerdings wurde bis heute der Missstand noch nicht behoben. Größere Fahrzeuge (z. B. der FES) können die künstlich geschaffene Engstelle weiterhin nicht passieren.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Mai 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.