Halteverbot am Zebrastreifen vor der Mauritiuskirche um 10 Meter verlängern, damit die gefährliche Sichtbehinderung durch parkende LKW abgestellt wird!
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OBR-Fraktionsantrag vom 13.06.1994, OF 491 /6
Betreff: Halteverbot am Zebrastreifen vor der Mauritiuskirche um 10 Meter verlängern, damit die gefährliche Sichtbehinderung durch parkende LKW abgestellt wird! Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.08.1994, OF 523 /6 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Juni 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung REP