Errichtung eines Streetball-Korbes in der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage
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Antrag vom 06.06.2002, OF 490/9
Betreff:
Errichtung eines Streetball-Korbes in der Elisabeth-Schwarzhaupt- Anlage
Der Ortsbeirat 9 stimmt grundsätzlich der Errichtung eines Street Ball Korbes in der Elisabeth - Schwarzhaupt - Anlage an der im Rahmen eines Ortstermins festgelegten Stelle (erster Spielplatz nach der Hügelstraße unmittelbar vor der Böschung zur Autobahnabfahrt) zu.
Die Zustimmung des Ortsbeirats 9, die jederzeit von diesem Widerrufen werden kann, hat solange Bestand, wie seitens der betroffenen Anwohner keine massiven Beschwerden bezüglich der Lärmintensität, die eventuell von dieser ausgeht, an den Ortsbeirat 9 herangetragen werden. Darüber hinaus wird von den Initiatoren erwartet, dass sich die Anlage, in Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt der Stadt Frankfurt, jederzeit in einem akzeptablen Zustand befindet, dies bedeutet insbesondere, dass durch zerbrochene Flaschen, weggeworfene Zigarettenkippen und ähnliche Gegenstände keine Gefährdung Dritter, insbesondere für Kleinkinder ausgehen darf.
Darüber hinaus wird das zuständige 12. Polizeirevier gebeten, den Spielplatz
weiterhin im Rahmen seiner üblichen Streifenfahrten im "Auge zu behalten".
Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2002 brachten CDU, SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.06.2002 im OBR 9 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Erster Satz im zweiten Absatz: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme