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Liegenschaft Intzestraße 1

Vorlagentyp: OFCDUSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Gewerbeflächenentwicklungsplan wurde hauptsächlich als Instrument zur Sicherung für gewerblich-industrielle Produktion konzipiert . Bei den heutigen Verhältnissen besteht keine Aussicht, dass ein Handwerks- oder Industriebetrieb seine Produktionsstätte in das seit Jahren leerstehende Gebäude der ehemaligen Bundesdruckerei verlegen wird. Das geplante Kulturzentrum soll in der Inzestraße, einer verkehrsgünstig gelegenen Straße ohne Wohnbebauung entstehen. Beschwerden wegen Lärmbelästigung (Musik) sind deshalb nicht zu befürchten. Zwei Sondergenehmigungen für nicht gewerbliche Nutzungen gibt es bereits in dieser Straße. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 4 am 13.01.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2508 2004 Die Vorlage OF 486/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 12.12.2003, OF 486/4

Betreff:

Liegenschaft Intzestraße 1

Der Magistrat wird gebeten die Immobilie Inzestraße 1 aus dem Gewerbeflächenentwicklungsplan (ehemals Industriekarte) Hafengebiet Ost herauszunehmen und eine Ausnahmegenehmigung für ein Kulturzentrum für multikulturelle Tanzkurse, Tanzschule, Tanzveranstaltungen (Kommunikation) und Rückengymnastik (mit Krankenkassenbeteiligung) zu erteilen.

Begründung:

Der Gewerbeflächenentwicklungsplan wurde hauptsächlich als Instrument zur Sicherung für gewerblich-industrielle Produktion konzipiert . Bei den heutigen Verhältnissen besteht keine Aussicht, dass ein Handwerks- oder Industriebetrieb seine Produktionsstätte in das seit Jahren leerstehende Gebäude der ehemaligen Bundesdruckerei verlegen wird.

Das geplante Kulturzentrum soll in der Inzestraße, einer verkehrsgünstig gelegenen Straße ohne Wohnbebauung entstehen. Beschwerden wegen Lärmbelästigung (Musik) sind deshalb nicht zu befürchten.

Zwei Sondergenehmigungen für nicht gewerbliche Nutzungen gibt es bereits in dieser Straße.

Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Dezember 2003 brachten CDU, SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.01.2004 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2508 2004 Die Vorlage OF 486/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung