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Einrichten von Parkplätzen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Querparken ist zum Beispiel in der Paul-Ehrlich-Straße, der Teplitz-Straße, der Weidmann-Straße, um nur einige zu nennen, möglich. Lediglich die Absenkung der Randsteine ist nötig. Es muß nur Seitens der Stadt geprüft werden, wo im Straßennetz die "Hohen Kanten" liegen. Die Stadt sollte dann froh sein, etwas auf der Hohen Kante zu haben, was sie angesammelt hat und laut Hessischer Bauordnung verwenden darf. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 5 am 04.07.2003, TO I, TOP 54 Beschluss: Die Vorlage OF 484/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 5 am 12.09.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 484/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 15.06.2003, OF 484/5

Betreff:

Einrichten von Parkplätzen

Der Ortsbeitrat 5 fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, im Bereich des Ortsbeirat 5 gemäß der Hessischen Bauordnung für die Einrichtung von Parkplätzen zu sorgen, und zwar dort, wo die Einrichtung von Querparken möglich ist.

Begründung:

Querparken ist zum Beispiel in der Paul-Ehrlich-Straße, der Teplitz-Straße, der Weidmann-Straße, um nur einige zu nennen, möglich. Lediglich die Absenkung der Randsteine ist nötig. Es muß nur Seitens der Stadt geprüft werden, wo im Straßennetz die "Hohen Kanten" liegen. Die Stadt sollte dann froh sein, etwas auf der Hohen Kante zu haben, was sie angesammelt hat und laut Hessischer Bauordnung verwenden darf.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2003 brachte CDU im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 24 · 04.07.2003
TO I, TOP 54
Beraten
Die Vorlage OF 484/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 25 · 12.09.2003
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 484/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung