Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ladenöffnungszeiten sonntags Leipziger Straße

Vorlagentyp: OFPDS
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Wie uns im jüngsten Fall von einem Gewerbetreibenden in der Leipzigerstrasse vorgetragen wurde, dieser betreibt ein Eis- und Süßwarengeschäft, soll für die Öffnung am Sonntag ein Antrag bei dem Bauamt gestellt werden, der Ihm ebenfalls wie die Bäckerzunft die Möglichkeit einräumt sein Geschäft offen zu lassen. Allein die Tatsache, daß ein Gewerbetreibender einen Antrag bei dem Bauamt stellen soll, um sein Geschäft am Sonntag ein paar Stunden zu öffnen, spricht für sich. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 2 am 17.09.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 48/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 2 am 29.10.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 48/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 31.08.2001, OF 48/2

Betreff:

Ladenöffnungszeiten sonntags Leipziger Straße

Der Ortsbeirat möge beschliessen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen:

Der Magistrat wird gebeten, der Ortsvorsteher wird gebeten,

Aufhebung der Pflicht zur Antragsstellung von Gewerbetreibenden für eine erweiterte Öffnung Ihrer Geschäfte, zum Beispiel am Sonntag.

Begründung:

Wie uns im jüngsten Fall von einem Gewerbetreibenden in der Leipzigerstrasse vorgetragen wurde, dieser betreibt ein Eis- und Süßwarengeschäft, soll für die Öffnung am Sonntag ein Antrag bei dem Bauamt gestellt werden, der Ihm ebenfalls wie die Bäckerzunft die Möglichkeit einräumt sein Geschäft offen zu lassen. Allein die Tatsache, daß ein Gewerbetreibender einen Antrag bei dem Bauamt stellen soll, um sein Geschäft am Sonntag ein paar Stunden zu öffnen, spricht für sich.

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 2001 brachte PDS im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 48/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 48/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung