Haltestellen zwischen Fachhochschule und Hessendenkmal
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Neues zu Rohrbachstraße per E-MailBegründung
Aus der Stellungnahme geht hervor, dass einige Haltestellen barrierefrei errichtet werden sollen, während andere nicht barrierefrei bestehen bleiben sollen. Gerade im Baugebiet Frankfurter Bogen werden mit barrierefreien Neubauwohnbauten geworben. Es ist daher nicht verständlich, weshalb die unterschiedliche Behandlung vorgesehen wird. Des weiteren bietet die VGF die Vorstellung der Planung dem Ortsbeirat 3 an, so dass dieses Angebot angenommen werden sollte. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 06.07.2006, TO I, TOP 21 Die Vorlage OF 53/3 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss:
- Die Vorlage OF 45/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 53/3 für erledigt erklärt.
- Die Vorlage OF 53/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem bestehenden Antragstext die Formulierung "Insbesondere wird gebeten:" und im Anschluss die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OF 45/3 eingefügt werden. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 19.06.2006, OF 45/3
Betreff:
Haltestellen zwischen Fachhochschule und Hessendenkmal
Vorgang:
OA 2152 OBR 3; ST 452/06
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten die VGF zu bitten
- die Pläne für das Projekt Straßenbahnanbindung Frankfurter Bogen vorzustellen,
- die Planungen für die künftige Haltestelle Egenolffstraße, soweit sie fortgeschritten sind, darzustellen bzw. wenigstens zu skizzieren,
- darzulegen, weshalb die vorhandenen Haltestellen Hessendenkmal, Friedberger Platz und Rohrbachstraße/Friedberger Landstraße nicht barrierefirei umgestaltet werden sollen,
- das vorgesehene Beschleunigungsprogramm vorzustellen.
Begründung:
Aus der Stellungnahme geht hervor, dass einige Haltestellen barrierefrei errichtet werden sollen, während andere nicht barrierefrei bestehen bleiben sollen. Gerade im Baugebiet Frankfurter Bogen werden mit barrierefreien Neubauwohnbauten geworben. Es ist daher nicht verständlich, weshalb die unterschiedliche Behandlung vorgesehen wird. Des weiteren bietet die VGF die Vorstellung der Planung dem Ortsbeirat 3 an, so dass dieses Angebot angenommen werden sollte.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Juni 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2006 im OBR 3 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme