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Garagen in der Thünenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Den Mietern der Garagen wurde bereits vor längerer Zeit gekündigt, ohne das bisher absehbar ist, wann die Garagen abgerissen und erneuert werden sollen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 11 am 12.01.2004, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1093 2004 Die Vorlage OF 441/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende Ziffer 3. angefügt wird: "3. Wie ist die Vergabe der neu errichteten Garagen geplant und können die bisherigen Mieter bevorzugt berücksichtigt werden?" Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 22.11.2003, OF 441/11

Betreff:

Garagen in der Thünenstraße

Den Mietern der Garagen in der Thünenstraße wurde mit dem Hinweis gekündigt, dass die Garagen marode und deshalb abgerissen werden müssen. Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Wann erfolgt der Abriß und
  2. Werden an gleicher Stelle wieder neue Garagen errichtet und wann?

Begründung:

Den Mietern der Garagen wurde bereits vor längerer Zeit gekündigt, ohne das bisher absehbar ist, wann die Garagen abgerissen und erneuert werden sollen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. November 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.01.2004 im OBR 11 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 27 · 12.01.2004
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1093 2004 Die Vorlage OF 441/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende Ziffer 3. angefügt wird: "3. Wie ist die Vergabe der neu errichteten Garagen geplant und können die bisherigen Mieter bevorzugt berücksichtigt werden?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung