Durchgangsverkehr für Rettungs- und Versorgungsfahrzeuge besser sichern
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Versorgungsfahrzeuge besser sichern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straßen Bert Brecht und Rilkestraße jeweils als Einbahnstraße einzurichten. Die Fahrtrichtung sollte mit dem Ortsbeirat und den Anwohner anlässlich einer Ortsbesichtigung festgelegt werden. Begründung: Bedingt durch die nicht sehr breiten Fahrbahnen und der nicht geregelten Parksituation in beiden Straßen, kommt es sehr häufig zu Engpässen für Versorgung und Rettungsfahrzeugen. Teilweise mussten Anwohner zwecks Umsetzung ihrer Fahrzeuge gerufen werden.
Inhalt
Antrag vom 10.11.2011, OF 44/15
Betreff: Durchgangsverkehr für Rettungs- und Versorgungsfahrzeuge besser sichern
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straßen Bert Brecht und Rilkestraße jeweils als Einbahnstraße einzurichten. Die Fahrtrichtung sollte mit dem Ortsbeirat und den Anwohner anlässlich einer Ortsbesichtigung festgelegt werden.
Begründung: Bedingt durch die nicht sehr breiten Fahrbahnen und der nicht geregelten Parksituation in beiden Straßen, kommt es sehr häufig zu Engpässen für Versorgung und Rettungsfahrzeugen. Teilweise mussten Anwohner zwecks Umsetzung ihrer Fahrzeuge gerufen werden.Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2011 brachte FREIE_WÄHLER im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.11.2011 im OBR 15 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, 1 SPD und FDP gegen 1 FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD, 1 FREIE WÄHLER und NPD