Budget des Ortsbeirats
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Ortsbeiräte besitzen, wie bekannt, seit 2007 ein eigenes Budget, das für das Nordend etwa 54.000 Euro beträgt. Dieser Betrag wurde nicht ausgegeben, sondern auf das Jahr 2008 übertragen. 2008 hat der Ortsbeirat Anspruch auf ein Budget in gleicher Höhe. Wir möchten die Diskussion anstoßen, damit sich der Ortsbeirat in seiner Gesamtheit des Themas annimmt und über die Mittelverwendung berät. In anderen Ortsbeiräten ist über das Budget längst diskutiert und teils entschieden worden.
Inhalt
Antrag vom 20.02.2008, OF 435/3
Betreff:
Budget des Ortsbeirats
Der Ortsbeirat, dem auch DIE LINKE mit zwei Mitgliedern angehört, wird gebeten und aufgefordert, Überlegungen anzustellen, wie das ihm zustehende Budget für 2007 und 2008 verwendet werden kann.
Begründung:
Die Ortsbeiräte besitzen, wie bekannt, seit 2007 ein eigenes Budget, das für das Nordend etwa 54.000 Euro beträgt. Dieser Betrag wurde nicht ausgegeben, sondern auf das Jahr 2008 übertragen. 2008 hat der Ortsbeirat Anspruch auf ein Budget in gleicher Höhe.
Wir möchten die Diskussion anstoßen, damit sich der Ortsbeirat in seiner Gesamtheit des Themas annimmt und über die Mittelverwendung berät.
In anderen Ortsbeiräten ist über das Budget längst diskutiert und teils entschieden worden.
Nebenvorlage: Antrag vom 26.03.2008, OF 445/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2008 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme