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Infos über die Ernst-Reuter-Schulen 1 und 2

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Es hat vor kurzem ein Gespräch zwischen dem Ortsbeirat 8 und den Leitungen der beiden Schulen stattgefunden. Insbesondere die ERS 1, die ein großes Einzugsgebiet hat, kann seit Jahren mangels Räumlichkeiten nicht allen Anmeldungen stattgeben. Die Schule muß nicht nur wegen der stetigen Nachfrage sondern auch wegen der demographischen Entwicklung, wie auch wegen vermehrter Zuzüge nach Frankfurt, mittelfristig vergrößert werden. Die Schulleitungen haben bereits „Mängelzettel“ an das Schuldezernat geschickt.

Inhalt

Antrag vom 08.04.2009, OF 434/8

Betreff:

Infos über die Ernst-Reuter-Schulen 1 und 2

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Kann der Magistrat prüfen lassen, ob für einen Zuwachs an Räumen für die Ernst-Reuter-Schule 1 es die Tragkraft einzelner Gebäude zuläßt und welcher, um dort eine Aufstockung um ein Geschoß vornehmen zu können?
  2. Kann der Magistrat die Erhaltungs- und Sanierungskosten für die Gebäude beider Ernst-Reuter-Schulen in den Jahren 2006, 2007, 2008 auflisten? 2.1 Kann er den Finanzbedarf für Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen sämtlicher Schulen im Obligo der Stadt für die gleichen Zeiträume nennen?
  3. Sind in diesem Kalenderjahr wesentliche Reparaturen an den ERS-Gebäuden außen eingeplant und mit welchen Kosten wird gerechnet?
  4. Wenn Erhaltungsaufwendungen in Gebäuden angedacht sind, abgesehen von den 450.000 Euro aus dem Konjunkturprogramm für die Toilettenanlage der Ernst-Reuter-Schule 2, kommt dann die Finanzierung aus dem laufenden Haushalt oder aus Resten des neuen Konjunkturprogramms? Begründung: Es hat vor kurzem ein Gespräch zwischen dem Ortsbeirat 8 und den Leitungen der beiden Schulen stattgefunden. Insbesondere die ERS 1, die ein großes Einzugsgebiet hat, kann seit Jahren mangels Räumlichkeiten nicht allen Anmeldungen stattgeben. Die Schule muß nicht nur wegen der stetigen Nachfrage sondern auch wegen der demographischen Entwicklung, wie auch wegen vermehrter Zuzüge nach Frankfurt, mittelfristig vergrößert werden. Die Schulleitungen haben bereits "Mängelzettel“ an das Schuldezernat geschickt. Nebenvorlage: Antrag vom 23.04.2009, OF 439/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. April 2009 brachte BFF im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.04.2009 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 31 · 23.04.2009
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Auskunftsersuchen V 950 2009 1. Die Vorlage OF 434/8 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 439/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Ablehnung)

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