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Mangelnde Sauberkeit auf dem Spielplatz in der Dörnigheimer Straße

Vorlagentyp: OFCDU
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Vorlage
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Begründung

Anwohner beschweren sich, dass der Spielplatz oftmals einer Müllkippe gleicht. Die mit der Reinigung beauftragte Firma kommt ihrer Arbeit nur unregelmäßig nach. Durch eine Verbesserung des hygienischen, bzw. gefährlichen Zustandes des Spielplatzes und des Umfeldes würde der Spielplatz von Eltern und Kinder weitaus mehr angenommen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 4 am 09.09.2003, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 434/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 3 GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 19.08.2003, OF 434/4

Betreff:

Mangelnde Sauberkeit auf dem Spielplatz in der Dörnigheimer Straße

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, sich gemeinsam mit dem Grünflächenamt dafür einzusetzen, dass die mit der Reinigung des Spielplatzes beauftragte Firma diesen Dienst nicht länger vernachlässigt und die regelmäßige Sauberkeit gewährleistet wird.

Begründung:

Anwohner beschweren sich, dass der Spielplatz oftmals einer Müllkippe gleicht. Die mit der Reinigung beauftragte Firma kommt ihrer Arbeit nur unregelmäßig nach. Durch eine Verbesserung des hygienischen, bzw. gefährlichen Zustandes des Spielplatzes und des Umfeldes würde der Spielplatz von Eltern und Kinder weitaus mehr angenommen werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. August 2003 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.09.2003 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage OF 434/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 3 GRÜNE

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Ortsbeiratssitzung